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Dein Tag für Afrika 2015

 Im Rahmen von „Dein Tag für Afrika“ war Daniel heute im Mal-Werk in der Mainzer Altstadt.

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Vollcrash für die Dobrindtsche „Ausländer-Maut“

Zur Ankündigung von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), seine umstrittenen Pläne für eine Ausländer-Maut zu verschieben, teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz,

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Vorratsdatenspeicherung: Gesetzentwurf im Bundesrat

Am Freitag wird die Vorratsdatenspeicherung Thema im Bundesrat. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler sowie die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

Daniel Köbler: „Die geplante Vorratsdatenspeicherung ist eine anlasslose Überwachung jeder Bürgerin und jedes Bürgers.

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KiTa-Streik: GRÜNE wünschen sich Erfolg der Schlichtung

Zum Aussetzung des KiTa-Streiks und dem bevorstehenden Beginn der Schlichtung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Elisabeth Bröskamp, familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

 

Köbler: „Wir begrüßen das Ende des Streiks in den KiTas.

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Vorratsdatenspeicherung: Anlasslose Überwachung ist unverhältnismäßig

Zur Debatte um die Vorratsdatenspeicherung und zum zweiten Jahrestag der Snowden-Enthüllungen erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

 

„Edward Snowden hat uns mit seinen Enthüllungen vor zwei Jahren vor Augen geführt,

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Dank an Edgar Wagner

 

Anlässlich der Verabschiedung von Edgar Wagner erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler und die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

 

„Wir danken Edgar Wagner für seine hervorragende Arbeit im Dienste des Datenschutzes und der Informationsfreiheit.

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Öffnung der Ehe jetzt!

 Zur aktuellen Diskussion um die Öffnung der Ehe äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

 

„Die CDU ist nicht anschlussfähig an eine moderne bürgerliche Gesellschaft – das behaupte nicht nur ich.

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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 75. Sitzung, 23. Juli 2014 – Kurzintervention: Inklusion

 

 

Vizepräsidentin Frau Klamm:

Zu einer Kurzintervention hat sich Herr Kollege Köbler gemeldet.

 

Abg.

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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 75. Sitzung, 23. Juli 2014

 

 

Präsident Mertes:

Ich erteile das Wort Herrn Köbler. Die Regeln, die wir für die normale Debatte haben, gelten nicht für diese.

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Ehe für Alle!

Kaum öffnet das katholische Irland per Volksentscheid(!) die Ehe für Homosexuelle, verfällt der konservative Teil der deutschen Presse und Politik in Panik. Vorurteile, seit Jahren widerlegte Scheinargumente und das bekannte „ungute Bauchgefühl“ werden wieder hervorgekramt.

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