Daniel Köbler und Anne Spiegel setzen sich mit einem Offenen Brief an Außenminister Guido Westerwelle für die von Auslieferung in die Türkei bedrohte türkischen Journalistin Vicdan Sahin Özerdem ein. Die kritische Journalistin wurde in Deutschland als Flüchtling anerkannt und besitzt hier eine Niederlassungserlaubnis.
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Auf der Mitgliederversammlung der Mainzer Grünen am Abend des 11. Oktober erhielt der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler die volle Unterstützung für seine Kandidatur zum Bundesparteirat der GRÜNEN. Noch nie waren in diesem Gremium rheinland-pfälzische Grüne vertreten.
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Mehr Transparenz in der Politik ist eine wichtige Forderung für mehr BürgerInnenbeteiligung und weniger Politikverdrossenheit. Das gilt auch bei der Vergütung von Abgeordneten und deren Nebeneinkünften. Gerne gehe ich voran und stelle sämtliche Nebeneinkünfte offen ins Internet,
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Aus Anlass der Vorlage des Gutachtens des Münchener Instituts für Wirtschaftsforschung (IfO) zum Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz erklären die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen, Hendrik Hering (SPD) und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
„Eine erste Durchsicht des Gutachtens ergibt,
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Anlässlich des heutigen Kabinettbeschlusses, Matthias Rösch zum neuen Landesbehindertenbeauftragten zu ernennen, sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Matthias Rösch ist eine gute Wahl. Wir gratulieren ihm herzlich.
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Noch nie waren DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz im Parteirat des Bundesverbandes vertreten.
Ich meine: Es ist an der Zeit! Deshalb bewerbe ich mich auf dem kommenden Bundesparteitag vom 16.-18.
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Zum angekündigten Rückzug von Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Wir danken Martin Stadelmaier für seine lange Arbeit im Dienste des Landes Rheinland-Pfalz herzlich.
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ist schwer. Aber nun sind wir endlich online!
Ich freue mich euch von jetzt an auf meiner neuen Homepage begrüßen zu dürfen. Da die Seite momentan noch im Aufbau ist,
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Anlässlich des angekündigten Rückzuges von Ministerpräsident Kurt Beck erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Kurt Beck hat maßgeblich dafür gesorgt, dass die rot-grüne Koalition für das Land Rheinland-Pfalz erfolgreich arbeitet.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 8. Sitzung, 18. August 2011
Präsident Mertes:
Ich erteile Herrn Kollegen Köbler das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Herr Präsident,
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