PK zum CDU-Spendenskandal: Mehr Fragen als Antworten

Heute wollten der Schatzmeister der CDU Rheinland-Pfalz Peter Bleser und der Landesgeschäftsführer Jan Zimmer in einer Pressekonferenz Rede und Antwort stehen. Dazu äußert sich der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

„Diese Pressekonferenz hat mehr Fragen aufgeworfen als Antworten zu liefern.

…

Keine diskriminierenden Ausschlusskriterien bei der Blutspende

Zum heute besprochenen Tagesordnungspunkt „Blutspende-Ausschluss“ im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie erklärt Daniel Köbler, gesundheitspolitischer Sprecher ..:

„Wir freuen uns, dass sich alle demokratischen Fraktionen im Ausschuss einig sind,

…

Krankenhausförderung

…

Landesgesetz über die Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein – Ebernburg

…

Bundesratsinitative zum ersten deutschen Einwanderungsgesetz

…

DITIP

…

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde es gut

und richtig, dass wir heute über dieses wichtige Thema

sprechen;

…

Für eine politische Kultur der Beteiligung und Verantwortung: Gemeinsam GRÜNE Zukunft schaffen

Dieser Diskussionsbeitrag zur Strukturdebatte in der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN RLP kann hier auch als pdf heruntergeladen werden

Kein Zweifel: Unser Wahlergebnis bei der Landtagswahl war eine herbe Enttäuschung und ein Rückschlag.

…

Glückwunsch an Medinetz zum Ehrenamtspreis

Jedes Jahr verleiht der SWR den Ehrensachepreis für engagierte BürgerInnen im Ehrenamt. Dieses Jahr gehört die Mainzer Flüchtlingsinitiative Medinetz e.V. zu den Preisträgern.

„Meinen herzlichen Glückwunsch an die Ehrenamtlichen von Medinetz aus Mainz“,

…

Doppelpass hilft bei Integration

Unionspolitiker haben angekündigt, den Doppelpass in Deutschland abschaffen zu wollen. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der integrationspolitische Sprecher Daniel Köbler:

Dr.

…