Standpunkte

Datenschutz und Informationsfreiheit in guter Hand

Zur Wahl des neuen Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin:

 

Daniel Köbler:

„Wir gratulieren Prof.

Transparenzgesetz kommt

 

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Transparenzgesetz beschlossen. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

 

„Es ist an der Zeit.

Daniel Köbler, MdL

Vollcrash für die Dobrindtsche „Ausländer-Maut“

Zur Ankündigung von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), seine umstrittenen Pläne für eine Ausländer-Maut zu verschieben, teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz,

KiTa-Streik: GRÜNE wünschen sich Erfolg der Schlichtung

Zum Aussetzung des KiTa-Streiks und dem bevorstehenden Beginn der Schlichtung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Elisabeth Bröskamp, familienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

 

Köbler: „Wir begrüßen das Ende des Streiks in den KiTas.