Sozialpolitischer Ausschuss

Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen

Zur heutigen Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler:

„Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist für uns ein zentrales sozialpolitisches Ziel.

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Klares Bekenntnis zu pro famila

Vorgestern besuchte der Mainzer Landtagsabgeordnete und sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion Daniel Köbler das pro familia Zentrum in Mainz. An dem Gespräch nahmen von Seiten von pro familia der Markus Bürger (Landesgeschäftsführer),

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Verschlechterungen für Betroffene verhindert – Von umfassender Teilhabe noch weit entfernt

Bewertung des Bundesteilhabegesetzes von Daniel Köbler, MdL

Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 völkerrechtlich bindendes Menschenrecht. Das heißt wir müssen ein umfassendes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen in Deutschland schaffen.

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Bundesteilhabegesetz: UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen und echte Teilhabe ermöglichen

Aktuell wird ein Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes auf Bundesebene diskutiert. Die erste Lesung im Bundesrat war am 23. September, der letzte Durchgang im Bundesrat wird voraussichtlich Mitte Dezember sein. Die Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz haben einen Antrag mit Bedingungen für ein solches Gesetz ins Plenum eingebracht.

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GRÜNE rufen zur Betriebsratswahl bei Meffert in Bad Kreuznach auf

Zu den Wahlen der Arbeitnehmervertretung bei den Meffert-Farbwerken in Bad Kreuznach erklären Daniel Köbler (Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag und zuständig für die Region Bad Kreuznach), Christian Viering (Gewerkschaftsgrün RLP) und Stefan Boxler (GRÜNE KV Bad Kreuznach) ihre Solidarität mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und rufen zu Wahl auf.

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DB Cargo bleibt in Mainz

Zur Entscheidung des Aufsichtsrates der Deutschen Bahn die Zentrale der Gütersparte in Mainz zu belassen, äußert sich Daniel Köbler (Mainzer Abgeordneter im Landtag und Stadtrat):

„Das ist eine gute Nachricht für Mainz.

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