Glückwunsch an Professor Hassemer

Zur heutigen Wahl von Herrn Prof. Dr. Michael Hassemer zum Mitglied des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Vorsitzender  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Katharina Raue, rechtspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Professor Michael Hassemer gehört zu den profiliertesten Rechtswissenschaftlern in unserem Land.

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Köbler: Mainzer Kommunalanleihe ein Vorbild für Rheinland-Pfalz

Die Stadt Mainz hat im November 2013 Kommunalanleihen im Wert von 125 Millionen Euro ausgebracht. Die Nachfrage nach dieser Anleihe war mit über 400 Mio € besonders hoch. Mit diesem neuen Instrument der Kommunalanleihe tritt die Stadt Mainz als direkter Teilnehmer auf dem Markt auf und kann so ihre Kreditkosen deutlich reduzieren.

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Positiver Nachtragshaushalt – Zum ersten Mal seit 1996!

Ja, es ist ein historischer Erfolg: In der letzten Ratssitzung konnte unser Bürgermeister und Finanzdezernent Günter Beck einen positiven Nachtragshaushalt vorlegen. Dies ist Ergebnis seiner konsequent nachhaltigen Finanzpolitik und den Anstrengungen der Ampel-Koalition zur Konsolidierung der städtischen Finanzen.

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Sanierungskonzept für den Hahn beschlossen

Anlässlich des vom Aufsichtsrat der FFHG beschlossenen Sanierungskonzeptes des Flughafens Hahn erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:

„Das vom Aufsichtsrat beschlossene erweiterte Sanierungskonzept der Geschäftsführung für den Flughafen Hahn weist in die richtige Richtung.

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Der Nationalpark passt zur Region

Zu den heutigen Abstimmungen der Kreistage Birkenfeld, Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich zur Einrichtung des ersten Nationalparks in Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anna Neuhof, Forstpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

„Die Idee eines Nationalparks im Hunsrück hat die Menschen in der Region begeistert“,

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