Gegen Rechts

Eine Ode an die Zivilcourage

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den Intendanten des Staatstheaters Mainz Markus Müller wegen Störung einer AfD-Kundgebung erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„’Freude,

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Urteil in Sachen AfD ./. Köbler

Das Landgericht Mainz hat mit Urteil vom 20. April 2016 den Antrag auf einstweilige Verfügung der Landesverband Rheinland-Pfalz der Partei Alternative für Deutschland gegen unseren Mandanten Daniel Köbler zurückgewiesen.

Die AfD Rheinland-Pfalz hatte Daniel Köbler zunächst per Abmahnung und dann per Antrag auf einstweilige Verfügung aufgefordert die Aussage „Es gibt in der AfD Menschen,

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Von AfD geforderte Erklärung wird nicht abgegeben!

Der Landesverband Rheinland-Pfalz der AfD hat Herrn Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, dazu aufgefordert bis zum 18. März 2016 eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei bezieht sie sich auf eine Aussage von Herrn Köbler in einem Wahlzeit-Interview der Rheinzeitung.

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GRÜNE: Flüchtlingspolitik eint Klöckner und AfD

Zu den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Uwe Junge in der Allgemeinen Zeitung und den Äußerungen von Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik erklären Daniel Köbler und Eveline Lemke, SpitzenkandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Die rechtspopulistische bis rechtsextreme AfD sagt es selbst: In der Flüchtlingsfrage ist Julia Klöckner gar nicht so weit weg von der AfD.

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