Keine Bühne für Verschwörungstheorien in der Mainzer Oberstadt

Xavier Naidoo ist in den letzten Jahren durch antisemitische Textpassagen und Nähe zur antidemokratischen Reichsbürgerszene aufgefallen. Das passt nicht zu unserer vielfältigen Stadt. So jemand darf im Mainzer Volkspark keine Bühne bekommen!

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Regierungserklärung Demokratiebildung

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Demoaufruf Kandel: Gesicht zeigen gegen Rechts

Josef Winkler, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz und Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter aus der Südpfalz und Vorsitzender der GRÜNEN im Kreis Germersheim, rufen zur Teilnahme an der Kundgebung mit Demo des Bündnisses „Wir sind Kandel“ am 24.03.2018 auf.

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Tag der Arbeit 2017: Im Wahljahr gemeinsam gegen Rechts

Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen.

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Orientierungsdebatte „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen Lüge und Hass im Netz“

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Eine Ode an die Zivilcourage

Zur Einstellung des Verfahrens gegen den Intendanten des Staatstheaters Mainz Markus Müller wegen Störung einer AfD-Kundgebung erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

 

„’Freude,

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Landgericht Mainz bestätigt Köblers Aussage zu Antisemitismus in der AfD

 

Zur heutigen Entscheidung des Landgerichts Mainz erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Der Versuch der AfD,

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Urteil in Sachen AfD ./. Köbler

Das Landgericht Mainz hat mit Urteil vom 20. April 2016 den Antrag auf einstweilige Verfügung der Landesverband Rheinland-Pfalz der Partei Alternative für Deutschland gegen unseren Mandanten Daniel Köbler zurückgewiesen.

Die AfD Rheinland-Pfalz hatte Daniel Köbler zunächst per Abmahnung und dann per Antrag auf einstweilige Verfügung aufgefordert die Aussage „Es gibt in der AfD Menschen,

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Von AfD geforderte Erklärung wird nicht abgegeben!

Der Landesverband Rheinland-Pfalz der AfD hat Herrn Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtagsfraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, dazu aufgefordert bis zum 18. März 2016 eine Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei bezieht sie sich auf eine Aussage von Herrn Köbler in einem Wahlzeit-Interview der Rheinzeitung.

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#niewieder33

Unsere Gesellschaft darf nicht nach rechts abrutschen. Wehret den Anfängen: Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Wir haben die Pflicht aus unserer Geschichte zu lernen und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholt.

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