1. Der Landtag stellt fest:

Demokratie ist kein Selbstläufer, im Gegenteil: Demokratische Prinzipien müssen erlernt, diskutiert und immer wieder erlebt werden. Schulen kommen daher als Orte politischer Bildung eine herausragende Rolle bei der Demokratieerziehung zu.

…

Am 16. Juni 2020 stellten Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und der Vorsitzende des Landkreis-tags, Landrat Günter Schartz, Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler im Rahmen der „SommerSchule RLP“ vor. Geplant sind neben individuellen Maßnahmen auch Gruppenangebote als Lern- und Förderangebote in den Ferien.

…

Die Kindertagesbetreuung in Rheinland-Pfalz ist quantitativ und qualitativ seit Jahrzehnten einem hohen fachlichen Anspruch verpflichtet. Dementsprechend ist die fortwährende Qualifizierung des Personals im Rahmen von Fort- und Weiterbildungen in der Kindertagesbetreuung ein entscheidendes Qualitätsmerkmal.

…

Am 22. April 2020 einigten sich die Regierungsparteien im Bund gemeinsam mit den Ländern darauf, Schülerinnen und Schülern während der Corona-Krise beim digitalen Unterricht zu unterstützen. 500 Millionen Euro sollen hierfür bereitgestellt werden.

…

Am 20. Mai 2020 haben Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und die Vertreterinnen und Vertreter der Kita-Spitzen in Rheinland-Pfalz die Leitlinien zur schrittweisen Öffnung der Kitas in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Ab Anfang Juni soll es in den Kitas wieder einen eingeschränkten Regelbetrieb geben und die Kinder sollen wieder phasen- oder tageweise in die Kitas zurückkehren.

…

Vom 14. April bis 24. April 2020 wurden alle Schulleitungen seitens der Landesregierung zur Umsetzung des Fernlernens, weiteren notwendigen Unterstützungsmaßnahmen sowie Impulsen und Ideen für das weitere Vorgehen in Zeiten von Corona befragt.

…