Allgemein

Land legt nach: für Flüchtlinge, Kinder und Kommunen

Heute hat Finanzministerin Doris Ahnen verkündet, dass ein Nachtragshaushalt 2015 eingebracht wird. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der haushaltspolitischer Sprecher, Andreas Hartenfels:

 

Köbler:

„Ein Nachtragshaushalt ist ein sauberer Weg,

Rheinland-Pfalz startet Bundesratsinitiative zur Öffnung der Ehe

Zur Ankündigung der Familienministerin Irene Alt, eine neue Bundesratsinitiative zur Öffnung der Ehe für Homosexuelle zu starten, erklären der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, und die queerpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:  

Daniel Köbler:  „Ich begrüße die Initiative von Irene Alt,

Gemeinsame Resolution gegen Rassismus und Fremdenhass

Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben eine gemeinsame Resolution verabschiedet, die den Anschlag auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Limburgerhof verurteilt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Fraktionen:

 

Daniel Köbler,

Grund zum Feiern: Nationalpark wird eröffnet

Am kommenden Pfingstwochenende (23.-25. Mai 2015) finden die Eröffnungsfeierlichkeiten für den Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ statt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der umweltpolitische Sprecher,

Land stellt Weichen: Finanzspritze für Kommunen kann kommen

Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für finanzschwache Kommunen beschlossen. Mit 253 Millionen werden Kommunen in Rheinland-Pfalz unterstützt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

Eveline Lemke, Roland Jahn, Daniel Köbler

Verfassungsfest 2015

Heute vor 4 Jahren begann die erste GRÜNE Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz. Wir haben enorm viel erreicht in der rot-grünen Koalition: Von der Energiewende bis zur Friedensakademie – von der Abschaffung der Studiengebühren bis zum Nationalpark.

Limburgerhof: GRÜNE vor Ort

Heute haben sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, die flüchtlingspoltische Sprecherin, Anne Spiegel, sowie der Vizepräsident des Landtags, Dr. Bernhard Braun, in Limburgerhof ein Bild von der Lage gemacht.