Anlässlich der Aktuellen Stunde „Rheinland-Pfalz gegen TTIP – regionale Wirtschaft, Landwirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher stärken – intransparente Verhandlungen stoppen äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Dietmar Johnen,
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Wer die Ursachen von Flucht wirksam bekämpfen will, muss Klimaschutz betreiben. „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ – Dies ist heute so aktuell wie in den 80ern.
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Anlässlich der Plenardebatte zum Schulsystem äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Daniel Köbler:
„Längeres gemeinsames Lernen führt zu mehr Bildungsgerechtigkeit und sichert Schulstandorte im ländlichen Raum.
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Am heutigen Sonntag werden Konservative, rechtspopulistische und religiös-fundamentalistische Kräfte aus dem ganzen Bundesgebiet in Stuttgart auf die Straße gehen, um ihr verengtes Menschen- und Familienbild zur Norm zu erklären. Dem stellen wir die Forderung nach einem Vielfaltsgesetz entgegen,
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In einer Aktuellen Stunde wurde heute im Plenum über den Erhalt der Beitragsfreiheit in der Bildung in Rheinland-Pfalz diskutiert. Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:
„Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein.
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Zum Streit in der CDU äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:
„Gestern noch hat Julia Klöckner Österreichs Außenminister Kurz herzlich empfangen, heute attackiert Kurz die Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Bestrebungen,
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Zum heutigen „Mainzer Sicherheitsgespräch“ von Julia Klöckner, u.a. mit Udo di Fabio und dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz, erklärt das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:
Eveline Lemke: „Keine 48 Stunden nach ihrem Vorstoß für einen deutschen Alleingang in der Flüchtlingspolitik inszeniert Julia Klöckner den nächsten Affront gegen Bundeskanzlerin Merkel.
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Nach Angaben der Stadt wartet man nur noch auf die Genehmigung der ADD, um den beschlossen Kauf des Grundstücks Wormser Straße 33 zu vollziehen. Das Grundstück liegt als Vorderlieger vor der Synagoge in Weisenau,
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Das Panikpapier von Klöckner und Wolf sorgt auch CDU-intern für viel Kritik. Die CDU-geführte Bundesregierung gab heute bekannt, den Vorstoß nicht aufgreifen zu wollen. Dazu äußern sich das GRÜNE Spitzenduo zur Landtagswahl:
Daniel Köbler:
„Kaum 24 Stunden auf dem Markt,
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