Ich freue mich sehr darauf zukünftig das wichtige Zukunfts- und Gerechtigkeitsthema Bildungspolitik in der GRÜNEN Landtagsfraktion gestalten zu dürfen. Mit dem Wechsel von Eveline Lemke an die Karlshochschule und dem Nachrücken von Katharina Binz in die Landtagsfraktion verändern sich auch für mich die Zuständigkeiten. Die neue Verteilung wurde heute in der Fraktionssitzung beschlossen und gilt ab dem 1.4.2017. Auch weiterhin werde ich für die Themen Soziales, Inklusion, Kinder und Familien zuständig sein. Leider werde ich die Themen Integration, Verbraucherschutz und Gesundheit abgeben. Diese wird zukünftig Katharina Binz übernehmen.
Entsprechend gebe ich im Landtag den Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz, sowie den Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demographie ab und werde uns GRÜNE nun im Bildungsausschuss, im Landesjugendhilfeausschuss, im Petitionsausschuss, sowie weiterhin im sozialpolitischen Ausschuss vertreten.
Besonders am Herzen hat mir schon immer das derzeit vielleicht wichtigste Thema Integration gelegen. Und das wird es natürlich auch weiterhin, denn wir haben viel erreicht.
Unsere Asylpolitik in Rheinland-Pfalz bleibt human. Die Gesundheitskarte ist ein grüner Erfolg und ich bin froh, dass nach Trier und auch Mainz und der Landkreis Kusel diese einführt. Wir haben verhindert, dass die Maghreb-Staaten als „sichere Herkunftsländer“ eingestuft werden und wir haben uns entschieden gegen Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Afghanistan gestellt.
Vieles geschieht auch abseits des Parlaments und der Partei, zum Beispiel, wenn sich Menschen, die ganz konkret von Abschiebung bedroht sind, bei uns melden. Diese bewegenden Einzelschicksale von Menschen mit ihren ganz konkreten Problemen und Geschichten, bestärken mich immer wieder, dass wir das Richtige tun, wenn wir unseren Kurs der Humanität in der Flüchtlings- und Integrationspolitik gerade jetzt beibehalten.
Für die gute Zusammenarbeit im letzten Jahr möchte ich mich bei unserer Integrationsministerin Anne Spiegel, sowie den MitarbeiterInnen in der Fraktion und im Intergrationsministerium bedanken.
Und jetzt freue ich mich auf die Aufgaben in der Bildungspolitik. Ich freue mich darauf in Zukunft für längeres gemeinsames Lernen und eine gute und gerechte Bildung in Rheinland-Pfalz zu kämpfen.
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