Mit Beginn des neuen Schuljahrs macht Rheinland-Pfalz einen großen Schritt auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem. Dazu Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Ruth Ratter, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Der Beginn des Schuljahres 2014/15 ist kein Schuljahresbeginn wie jeder andere.
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Beim Bundesligaspiel Mainz 05 gegen Hannover 96 kommt am kommenden Sonntag in Rheinland-Pfalz erstmalig die Kennzeichnung für Polizistinnen und Polizisten in geschlossenen Einheiten zum Einsatz. Dazu erklären Daniel Köbler,
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Ein Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass ohne eine angemessene Erschließung das geplante Terminal 3 am Frankfurter Flughafen nicht genehmigungsfähig ist. Hierzu teilt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler mit:
„Wir sehen uns in unserer Ablehnung gegenüber dem geplanten Terminal 3 am Frankfurter Flughafen bestätigt.
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Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Pkw-Maut für Ausländer verstößt nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags gegen EU-Recht. Hierzu teilt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler mit:
„Es wird immer einsamer um Dobrindts skurrile Pkw-Maut für Ausländer.
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Es ist mir eine Herzensangelegenheit den Mainzer Sand vor den Plänen der Bundesregierung und Verkehrsminister Dobrindt zu retten. Hier findet ihr die Informationen der Mainzer Grünen dazu und die Online Petition des Bündnisses.
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Im Rahmen der diesjährigen Sommertour besuchte Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, zusammen mit der rheinhessischen Landtagsabgeordneten Pia Schellhammer das Beweidungsprojekt im Selztal.
„Durch unseren Besuch konnten wir uns überzeugen,
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Wir sind mit unserem Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler auf Tour. Vom 25. Juli bis 01. August 2014 quer durch Rheinland-Pfalz. Etliche informative und freundliche Begegnungen haben wir im letzen Jahr gemacht.
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Auch in diesem Jahr beteiligt sich der Kreisverband Mainz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wieder an der Sommerschwüle, dem Christopher Street Day, am 26.Juli in Mainz. Neben der Teilnahme an der Parade wird es auch wieder einen GRÜNEN Infostand geben,
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In der Mainzer Staatskanzlei wurde heute der Verein „SchUM-Städte Speyer, Worms, Mainz“ gegründet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die drei Oberbürgermeister der SchUM-Städte sowie die Repräsentanten der Jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz unterzeichneten die Vereinssatzung.
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Zur Veröffentlichung eines Gutachtens des Landtages zu den Kosten der Inklusion erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:
„Die kommunalen Spitzenverbände wären gut beraten,
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