Die Landesregierung hat auf Antrag der GRÜNEN im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über das Thema Gewalt in der Pflege und den Mordfall in einem Pflegeheim in Lambrecht berichtet.
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Bundesverteidigungsministerium plant Schließung der GFZ Kaserne 2019 – Bürgerbeteiligung für neue Ortsmitte Oberstadt bald wieder aufnehmen
Wie der parl. Staatssekretär des Bundesministerium für Verteidigung Dr. Ralf Brauksiepe gestern bekannt gegeben hat wird die Generalfeldzeugmeister-Kaserne in der Mainzer Oberstadt voraussichtlich im Jahr 2019 geschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler,
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Notaufnahme muss kostenfrei bleiben
Zu der Forderung der Kassenärztlichen Vereinigung, Patientinnen und Patienten an den Kosten in der Notaufnahme zu beteiligen, wenn sie kein akutes Leiden haben, erklärt Daniel Köbler, gesundheitspolitischer Sprecher:
„Es ist falsch,
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Frühzeitige Prävention und umgehende Intervention: Salafismus wirkungsvoll begegnen – islamistischen Extremismus konsequent bekämpfen
Der furchtbare terroristische Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19.12.2016, der Tod von 12 Menschen und die vielen Verletzen haben uns alle tief bestürzt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern – den Toten und den zahlreichen Verletzen.
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Sichere Herkunftsländer
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Sichere Herkunftsländer
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Ärztliche Versorgung
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Kinderarmut wirksam begegnen: Beitragsfreiheit sichern, Kindergrundsicherung aufbauen
Zur heutigen Landtagsanhörung zur Bekämpfung von Kinderarmut im sozial- und familienpolitischen Ausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Daniel Köbler:
„Die Bekämpfung der Armut von Kindern und Familien ist für uns ein zentrales sozialpolitisches Ziel.
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Gesundheitskarte
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Der Fall Werner Mauss
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