Präsident Mertes:
Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Ich begrüße Sie zur 37. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz. Zu schriftführenden Abgeordneten berufe ich die Kolleginnen Anna Neuhof und Dr.
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Präsident Mertes:
Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Ich begrüße Sie zur 37. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz. Zu schriftführenden Abgeordneten berufe ich die Kolleginnen Anna Neuhof und Dr.
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Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und arbeitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz zum heutigen Entschluss des Ministerrats:
Rheinland-Pfalz bringt gemeinsam mit den Ländern Baden-Württemberg,
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 36. Sitzung, 07. November 2012
Präsident Mertes:
Ich erteile Herrn Kollegen Köbler das Wort.
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Präsident Mertes:
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte Gäste begrüßen, und zwar den CDU-Stadtverband Dierdorf. Seien Sie herzlich willkommen!
(Beifall im Hause)
Weitere begrüße ich Volontäre des „Trierischen Volksfreunds“.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 35. Sitzung, 27. September 2012
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Für die Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Herr Köbler das Wort.
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Vizepräsident Schnabel:
Ich erteile Herrn Kollegen Köbler von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Zur heute vorgestellten Gesetzesinitiative von Rheinland-Pfalz im Bundesrat teilt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:
„Wir begrüßen ausdrücklich die heute von Umweltministerin Ulrike Höfken und Infrastrukturminister Roger Lewentz vorgestellte Bundesratsinitiative für einen stärkeren Schutz vor Fluglärm.
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Vor 25 Jahren haben die GRÜNEN das Thema Gleichstellung von Lesben und Schwulen erstmals in den rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 35. Sitzung, 27. September 2012
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Kollege Köbler das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 35. Sitzung, 27. September 2012
Präsident Mertes:
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