Rheinland-Pfalz

Über die Politik im Land und im Landtag

GRÜNE beschließen Plenarinitiative zu Gewalt gegen Frauen

Rot-Grün wird im nächsten Plenum gemeinsam eine Initiative zum Thema „Gewalt gegen Frauen“ einbringen. Das hat die GRÜNE Fraktion heute in ihrer Jahresauftaktklausur beschlossen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

Anschlag in Istanbul

Zum gestrigen Anschlag erklären Daniel Köbler und Gunther Heinisch, Direktwahlkandidaten für Mainz:

„Mit Bestürzung haben wir den Selbstmordanschlag in Istanbul aufgenommen. Unerwartet hat der feige Anschlag im Herzen der türkischen Metropole mindestens zehn Menschen plötzlich das Leben gekostet.

Köbler: „Wir dürfen das Land nicht den Hetzern überlassen“

Am Rande der Demonstrationen zum gestrigen Jahrestag der LEGIDA-Bewegung in Leipzig kam es zu schweren Ausschreitungen, an denen rund 250 rechte Hooligans beteiligt waren. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion,

Julia Klöckner sollte ihren Sprachgebrauch dringend hinterfragen

„Gutmensch“ ist zum Unwort des Jahres gewählt worden. So hat Julia Klöckner auch die Landesregierung beim Dreikönigstreffen der JU und der CDU Koblenz-Montabaur bezeichnet. Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl,

Terroranschlag in Istanbul

Zum heutigen Terroranschlag in der Türkei erklären Eveline Lemke und Daniel Köbler, die GRÜNEN Spitzenkandidaten zur Landtagswahl:

„Mit Bestürzung haben wir den Selbstmordanschlag in Istanbul aufgenommen. Unerwartet hat der feige Anschlag im Herzen der türkischen Metropole mindestens zehn Menschen plötzlich das Leben gekostet.

GRÜNE fordern Recht auf Integration

Anlässlich der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands erklärt Daniel Köbler, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl:

„Die CDU zieht mal wieder die law-and-order-Karte und setzt jetzt auf Zwang zur Integration.

Klare Kante im Kampf gegen Rechts

Die Behörden in Rheinland-Pfalz verzeichnen einen Anstieg rechtsradikaler Straftaten von insgesamt 20 Prozent. Die Zahl der Straftaten auf Flüchtlingsunterkünfte stieg dabei besonders stark – von einem Fall im Jahr 2014 auf 24 Straftaten im Jahr 2015.

Einwanderungsgesetz: Julia Klöckner steht rechts von der CDU

Zur aktuellen Diskussion um ein Einwanderungsgesetz äußert sich Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

 

„Genau drei Wochen ist es her,

Recht auf Integration schaffen

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zur Integrationsdebatte:


„Die Menschen, die zu uns kommen und bleiben werden,