Anlässlich der Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts Kassel zur Südumfliegung Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Abgeordneter aus Mainz:
„Das schriftliche Urteil macht ganz klar deutlich,

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Zur Verleihung des Bundeverdienstorden an Friedel Grützmacher, Vorsitzende von Givat Haviva und ehemalige Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender:

Seit über 20 Jahren setzt sich Friedel Grützmacher für die Verständigung zwischen Juden und Arabern in Israel und Deutschland ein.

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Pressefrühstück zum Auftakt der Plenarwoche

Zur 60., 61. und 62. Sitzung der 16. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtages

Montag, 9. Dezember 2013,

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Anlässlich des Urteils des Landgerichts Mainz, der Polizeieinsatz im Café Balance sei rechtswidrig gewesen, erklären Nicole Müller-Orth, Drogenpolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Es ist das Urteil mit dem wir gerechnet haben.

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Zu den Änderungsvorschlägen der CDU zum Landeshaushalt erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz:
„Die Vorschläge der CDU für den Landeshaushalt sind schädlich für Rheinland-Pfalz.

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Die Medienwelt steckt im Umbruch. Die meisten privat finanzierten Medien müssen mit deutlich weniger Geld ihre Berichterstattung stemmen als noch vor 15 Jahren – manche Titel wie die Financial Times Deutschland sind ganz verschwunden.

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Anlässlich der heutigen Vorstellung des Haushalts der Stadt Mainz erklären Ulrich Steinbach, Finanzpolitischer Sprecher und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

„Der heute vorgestellte Haushalt ist nicht nur ein Erfolg für die Konsolidierungspolitik der Stadt Mainz.

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Mit dem Beauftragten für die Landespolizei stärken wir die Rechte der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz und den guten Ruf unserer Polizei gleichermaßen. Menschen, die Polizeigewalt erlebt haben, erhalten einen unabhängigen Ansprechpartner beim Landtag,

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Zu der Erhöhung des Mindestentgelts im Rahmen des Landestariftreuegesetztes (LTTG) von 8,70 Euro auf 8,90 Euro ab dem kommenden Jahr stellt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Arbeitsmarktpolischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz fest:

„Gute Arbeit braucht gute Bezahlung.

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Anlässlich der Debatte über die Notwendigkeit des Nationalparks sagen Anna Neuhof, Sprecherin für den Ländlichen Raum und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

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