dapd: Herr Köbler, in der rot-grünen Koalition stehen Veränderungen an. Am 16. Januar tritt Kurt Beck als Ministerpräsident zurück und Malu Dreyer übernimmt das Ruder. Vermutlich wird es eine andere Atmosphäre geben.
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dapd: Herr Köbler, in der rot-grünen Koalition stehen Veränderungen an. Am 16. Januar tritt Kurt Beck als Ministerpräsident zurück und Malu Dreyer übernimmt das Ruder. Vermutlich wird es eine andere Atmosphäre geben.
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Anlässlich der Sanierung der Sportstätten Albert-Schweitzer-Straße und Schillstraße erklärt Daniel Köbler, Mainzer Landtagsabgeordneter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Durch die Sanierung der Sportstätten Albert-Schweitzer-Straße und Schillstraße werden der Amateurfußball und der Schulsport in Mainz gestärkt.
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Die Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR), deren Notwendigkeit nicht einmal die CDU in Rheinland-Pfalz anzweifelt, kommt in den nächsten Monaten in die Umsetzungsphase. „Wir GRÜNE werden uns dabei weiterhin für die Beteiligung der Menschen vor Ort einsetzen und die bisherigen Ergebnisse der Bürgerbeteiligungsverfahren ernst nehmen und in den Umsetzungsprozess einbringen;“ so Daniel Köbler und Pia Schellhammer.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 16. Sitzung, 08. Dezember 2011
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Ich erteile Herrn Kollegen Köbler für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
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Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode – 16. Sitzung, 08. Dezember 2011
Vizepräsidentin Frau Klamm:
Herr Kollege Köbler,
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Im Juli 1969 betrat der erste Mensch den Mond, erst im September 1969 schafften die Deutschen den Straftatbestand der Homosexualität ab. Doch bis heute gelten die Urteile, die nach 1950 gesprochen worden – sind Menschen bis heute vorbestraft,
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Anlässlich der Verleihung des Verdienstordens des Landes Rheinland-Pfalz an Gisela Bill erklärt Daniel Köbler Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Wir gratulieren Gisela Bill herzlich zu dieser Auszeichnung.
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Zum Beitritt der Stadt Mainz in den Entschuldungsfonds des Landes erklärt Daniel Köbler Mainzer Stadtrat und Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die Entscheidung der Landeshauptstadt sich am Entschuldungsfonds zu beteiligen,
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Vizepräsident Schnabel:
Ich erteile Herrn Kollegen Köbler von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Präsident Mertes:
Ich erteile Herrn Kollegen Köbler das Wort. – Bitte schön.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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