admin

Sommertour 29.06. – 07.07.2018

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich werde vom 29.06. – 07.07.2018 im Land unterwegs sein und möchte Initiativen, Vereine, Einrichtungen und Betriebe bei euch vor Ort besuchen.

…

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen – Beschluss der Finanzministerkonferenz II

Die Finanzministerkonferenz (FMK) hat im November 2017 Eckpunkte beschlossen, wie in Zukunft Lücken im nationalen Steuersystem mithilfe einer Anzeigepflicht von Steu ergestaltungen schneller geschlossen werden können. Damit soll verhindert werden,

…

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen – Beschluss der Finanzministerkonferenz I

Die Finanzministerkonferenz (FMK) hat im November 2017 Eckpunkte beschlossen, wie in Zukunft Lücken im nationalen Steuersystem mithilfe einer Anzeigepflicht von Steuergestaltungen schneller geschlossen werden können. Damit soll verhindert werden, dass der Gesellschaft durch „kreative“ Auslegung des Steuersystems Einnahmen entgehen.

…

Oster-Aktion am Samstag, 31. März 2018, in Mainz

Wir möchten alle herzlich zu unserer „Oster-Aktion“ einladen.  Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und der Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und Umweltdezernentin Katrin Eder verteilen mit weiteren Aktiven grüne Bio-Eier im Rahmen der landesweiten Artenschutzkampagne.

…

Bestimmung des künftigen Trägers der Eingliederungshilfe als Aufgabe des Landes

…

Erfolgsmodell „Ganztagsschule in Angebotsform“

…

Starke Familien – Für eine lebensnahe Familienpolitik in Rheinland Pfalz

…

Kleine Grundschulen erhalten, Schlingkurs der Landesregierung beenden

…

Zertifizierung im Bereich Kita und Schulverpflegung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 22. März 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Zertifizierung im Bereich Kita und Schulverpflegung

Immer mehr Schulen und Kindertagesstätten durchlaufen einen Qualifizierungspro-zess für die Kita- oder Schulernährung.

…

Sozialtickets auch in Rheinland-Pfalz fördern

Zur Pressekonferenz des Bündnisses „Mobilität für alle! Ein Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher:

„Wir GRÜNE setzen uns schon lange für die Einführung von Sozialtickets in Rheinland-Pfalz ein.

…