Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Mainz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration der GRÜNEN Landtagsfraktion und Mainzer Stadtratsmitglied:
„Die elektronische Gesundheitskarte ist humaner für die kranken Menschen, effizienter für die Verwaltung und unbürokratischer für Ärzte und Krankenkassen. Ich freue mich sehr darüber, dass sich der Stadtrat auf grüne Iniative für eine Lösung entschieden hat, die allen Beteiligten nutzt. Endlich haben Flüchtlinge in Mainz bald einen diskriminierungsfreien und unbürokratischen Zugang zum Arzt.
Nach Trier ist Mainz die zweite Stadt in Rheinland-Pfalz, die die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführt. Kusel hat als erster Landkreis einen entsprechenden Beschluss gefasst. Dies sollte mehr Kreise und Städte ermutigen der Rahmenvereinbarung des Landes beizutreten.“
Hintergrund:
Das Land hat unter Beteiligung der Kommunen und der Krankenkassen eine Rahmenvereinbarung verhandelt, der einzelne Kommunen beitreten können, um vor Ort die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge nach § 264 I SGB V einzuführen. Die Stadt Mainz wird zum 3. Quartal dieses Jahres (01.07.2017) Flüchtlingen die Gesundheitskarte zur Verfügung stellen und die Auswirkungen der Einführung nach einem Jahr überprüfen.




Verwandte Artikel
Daniel Köbler übernimmt Amt des Bürgermeisters
Am heutigen Dienstag übernimmt Daniel Köbler das Amt des Bürgermeisters und Dezernenten für Finanzen, Beteiligungen und Sport von Günter Beck. Zum Amtsantritt erklärt die Kreisvorsitzende der GRÜNEN Mainz Teresa Bicknell: „Daniel ist erfahrener Kommunalpolitiker, der sich seit über 20 Jahren für Mainz engagiert. Er kennt die Themen, die Herausforderungen, aber auch die Chancen und Stärken unserer schönen Stadt wie kein Zweiter.“
Köbler verlässt GRÜNE Fraktion, Bunjes folgt nach
Wir verabschieden Daniel Köbler mit großem Dank und hoher Wertschätzung. Mit seiner Erfahrung in der Haushalts-, Finanz- und Sportpolitik wird er für die Stadt Mainz in seinem Amt sehr wertvoll sein und den weiteren Weg in eine nachhaltige und sozial gerechte Zukunft maßgeblich mitbestimmen. Der Landtagsfraktion wiederum werden seine Expertise und seine Beharrlichkeit sehr fehlen.
GRÜNE Fraktion gratuliert Daniel Köbler zur Vereidigung als neuer Bürgermeister der Landeshauptstadt Mainz
Zur Vereidigung von Daniel Köbler als Bürgermeister und Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Sport der Landeshauptstadt Mainz am 4. Februar 2026 erklären Christin Sauer und Jonas König.