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Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht

Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion

22. November 2023

Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der Klausur in Landau hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Zukunft der Innenstadt beschlossen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende:
„Wir GRÜNEN sehen in einer Veränderung der Innenstädte eine große Chance – gerade auch für das Zusammenleben in der Stadt. Wir wollen unsere Innenstädte zu Zentren moderner Einzelhandels- und Freizeiterlebnisse und zu Orten gesellschaftlicher Begegnung und inklusiven Wohnens neu ausrichten. Die Menschen mit ihren Bedürfnissen stehen dabei im Mittelpunkt unserer Überlegungen. Wir wollen deshalb mehr Orte der Begegnung schaffen, etwa in Parks, auf Grün- und an Wasserflächen und Spielplätzen mit vielen Sitz- und Begegnungsgelegenheiten.
Eine gute Aufenthaltsqualität und ein vielfältiger Nutzungsmix sind auch wesentliche Faktoren für einen erfolgreichen Einzelhandel. Bei der Vergabe öffentlicher Flächen sollte künftig das beste Konzept entscheiden, nicht der höchste Preis. Leerstand können Kommunen durch Regelungen gegen Zweckentfremdung vermeiden. Wenn es dennoch zu Leerstand kommt, sollte er flexibel genutzt werden, etwa mit Hilfe der Förderprogramme für Zwischennutzungen wie Pop-up Stores.
Wir GRÜNEN wollen Gebäude-Areale zu energieeffizienten Stadtquartieren weiterentwickeln, mit Solaranlagen auf jedem Dach, intelligenten Stromspeichern und einer effizienten Nutzung von Fern- und Nahwärme. Um für ein ausgeglicheneres Stadtklima zu sorgen, wollen wir grüne und blaue Oasen schaffen. Dazu bestehen schon jetzt zahlreiche Förderprogramme des Landes.
Unser Ziel ist außerdem eine barrierefreie, fußverkehrs- und fahrradgerechte Innenstadt mit einem starken öffentlichen Nahverkehr. In der Innenstadt der Zukunft ist alles Wichtige besser als bisher im Alltag zu erreichen, denn es ist eine Stadt der kurzen Wege. Zentral für die Lebensqualität ist dabei die Kombination von Verkehrsberuhigung und einer für den Aufenthalt attraktiven Umgebung. Dafür ist die Ausweisung von Tempo-30-Zonen sowie Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen wichtig.“

Positionspapier „Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht“

 

 

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