30. April 2024
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt Daniel Köbler, arbeitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„In einer Zeit steigender Preise brauchen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Sicherheit, gute Löhne und eine funktionierende Sozialpartnerschaft. Gerade jetzt zeigt sich der Wert von Tarifverträgen. Beschäftigte mit Tarifvertrag verdienen im Schnitt mehr und profitieren von besseren Arbeitsbedingungen.Deshalb ist es gut, dass sich das Land Rheinland-Pfalz seit Jahren im Rahmen des Landestariftreuegesetzes für Mindestentgelte und Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen einsetzt. Klar ist aber auch, dass wir dieses Gesetz fortwährend an aktuelle sozialpolitische und ökologische Entwicklungen anpassen müssen. Daher haben wir uns in der Koalition darauf verständigt, das Landestariftreuegesetz noch in dieser Legislaturperiode weiterzuentwickeln und zu stärken.“
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Grüne für mehr Schutz von Kita-Kindern vor Hitze
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Diese Situation werde Kitas, Kinder und Eltern immer häufiger betreffen, denn allen Prognosen zufolge werde es auch in Rheinland-Pfalz immer mehr heiße Tage geben. Hitzeschutzpläne in Kitas und Schulen sollten einem landesweiten Mindeststandard folgen. „Eine lose Orientierung am Hitzeschutzplan der Landesregierung ist nicht ausreichend, denn dafür sind die Bedürfnisse in Kitas und Schulen zu spezifisch“, mahnte Heidbreder.
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10. Juli 2025
Angesichts der Meldung die UniMedizin plane einen Neubau auf dem ehemaligen ZDF-Medienparkgelände erklärt Daniel Köbler,
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