Anlässlich der Fraktionsklausur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz erklären der Energiepolitische Sprecher Dr. Bernhard Braun und der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler:
Köbler: „Wir werden für Rheinland-Pfalz ein Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Unser Ziel ist es, eine Struktur zu schaffen, die den Klimaschutz als Entscheidungsgrundlage gesetzlich verankert.
Im Klimaschutzgesetz sollen konkrete Zielmarken für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen für Rheinland-Pfalz festgeschrieben werden. Insgesamt sollen die Treibhausgasemissionen in Rheinland-Pfalz bis 2020 um mindestens 40 Prozent und bis 2050 um 90 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 gesenkt werden. Dazu sollen über verschiedene Bereiche hinweg – wie etwa Wärme, Strom und Mobilität – konkrete Handlungsschritte zur Erreichung der Zielmarken festgelegt werden.“
Braun sagt: „Nicht zuletzt die weltweite Zunahme extremer Wetterphänomene zeigt, dass sich die negativen Folgen des Klimawandels nicht leugnen lassen. Umfassender Klimaschutz ist daher unabdingbar. Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben bereits Klimaschutzgesetze verabschiedet.
Um die steigende Kohlendioxid-Emissionen aus der Kohleverstromung in Deutschland zu verhindern, ist es außerdem nötig, die Emissionszertifikate zu verteuern. Die Bundesregierung steht aber beim Klimaschutz auf der Bremse und vergibt somit alle Chancen für eine effektive Klimaschutzpolitik.“
Verwandte Artikel
Daniel Köbler übernimmt Amt des Bürgermeisters
Am heutigen Dienstag übernimmt Daniel Köbler das Amt des Bürgermeisters und Dezernenten für Finanzen, Beteiligungen und Sport von Günter Beck. Zum Amtsantritt erklärt die Kreisvorsitzende der GRÜNEN Mainz Teresa Bicknell: „Daniel ist erfahrener Kommunalpolitiker, der sich seit über 20 Jahren für Mainz engagiert. Er kennt die Themen, die Herausforderungen, aber auch die Chancen und Stärken unserer schönen Stadt wie kein Zweiter.“
Köbler verlässt GRÜNE Fraktion, Bunjes folgt nach
Wir verabschieden Daniel Köbler mit großem Dank und hoher Wertschätzung. Mit seiner Erfahrung in der Haushalts-, Finanz- und Sportpolitik wird er für die Stadt Mainz in seinem Amt sehr wertvoll sein und den weiteren Weg in eine nachhaltige und sozial gerechte Zukunft maßgeblich mitbestimmen. Der Landtagsfraktion wiederum werden seine Expertise und seine Beharrlichkeit sehr fehlen.
GRÜNE Fraktion gratuliert Daniel Köbler zur Vereidigung als neuer Bürgermeister der Landeshauptstadt Mainz
Zur Vereidigung von Daniel Köbler als Bürgermeister und Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Sport der Landeshauptstadt Mainz am 4. Februar 2026 erklären Christin Sauer und Jonas König.