Vor dem Hintergrund der heutigen Großdemonstration gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
Bernhard Braun, MdL; Thomas Petry Landesvorstand Bündnis90/Die Grünen RLP; Jutta Blatzheim-Rögler, MdL; Wolfgang Schlagwein, MdL; Oliver Krischer, stv. Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Bundestag ; Daniel Köbler, MdL; Tabea Rössner, MdB; Anne Spiegel, MdL und Thomas Griese, Staatssekretär MULEWF.
„Wir freuen uns darüber, dass so viele Menschen in Berlin gegen TTIP demonstrieren und möchten unsere Solidarität mit ihnen bekräftigen. Auch wir GRÜNE haben immer deutlich gemacht, dass wir gegen derart intransparent verhandelte Abkommen sind, die unsere sozialen und ökologischen Standards gegen die Interessen der Verbraucher aufweichen.
Freihandelsabkommen müssen nach unserem Verständnis demokratisch und transparent ausgehandelt werden. Gleichzeitig dürfen sie nicht den demokratischen Rechtsstaat aushebeln und zu einem Absenken wichtiger Standards, etwa in den Bereichen Umwelt, Arbeits- und VerbraucherInnenschutz, führen. Ganz im Gegenteil muss Freihandel nach unserer Auffassung zu einer Anhebung demokratischer, ökologischer und sozialer Standards beitragen. Diesen Grundsätzen entsprechen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA jedoch ganz und gar nicht.“
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