Anlässlich der Diskussion über die Energiewende mit den GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Hermann Ott, Hans-Josef Fell und Oliver Krischer, betont der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler: „ Die aktuellen dramatischen Umweltereignisse in Deutschland zeigen uns, dass Klimaschutz nötiger ist denn je. Wir müssen an unseren Klimaschutzzielen festhalten.“ Der energiepolitische Sprecher Dr. Bernhard Braun ergänzt: „Klimaschutz und Energiewende gehören zusammen. Gemeinsam mit der Bundestagsfraktion haben wir das weitere Vorgehen abgestimmt und uns auf gemeinsame Ziele verständigt. In Rheinland-Pfalz sind wir bereits auf einem guten Weg.“
Im Rahmen der Klausur der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz in Berlin, trafen sich die Landtagsabgeordneten am Donnerstag den 13. Juni mit den fachpolitischen Sprechern der GRÜNEN Bundestagsfraktion, um sich über die Entwicklungen und Vorhaben in den Bereichen Klimaschutz und Energiewende auszutauschen. Dabei sprachen sie unter anderem über den aktuellen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz auf Bundesebene, die anstehende Novellierung des EEG, die Notwendigkeit eines neuen Energiemarktdesigns, die Risikotechnologie Fracking sowie Potenziale der Energieeinsparung und Energieeffizienz.
Es herrschte in der Fraktion Einigkeit, dass eine dauerhafte Struktur geschaffen werden muss, damit das Jahrhundertprojekt Klimaschutz und Energiewende konsequent angegangen werden. Dafür braucht Deutschland ein Klimaschutzgesetz, das Klimaschutzziele festschreibt und somit hilft die klimapolitische Selbstblockade der aktuellen Bundesregierung aufzubrechen.
Die Energiewende als unsere zentrale Klimaschutzmaßnahme kann zum großen Erfolgsprojekt für die zukunftsweisende Transformation der Industriegesellschaft werden. Dabei muss den drei Säulen – Einsparung, Effizienz und Erneuerbaren – gleiche Aufmerksamkeit zukommen. Nur so kann die Energiewende erfolgreich gestaltet werden. Wir sind, besonders in Rheinland-Pfalz, auf einem guten Weg, gleichzeitig bleibt viel zu tun: Die EEG Novellierung, ein neues Strommarktdesign und ein größerer Fokus auf Energieeffizienz und Energieeinsparung sind Aufgaben, die es zu lösen gilt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung liefert hier aktuell Stolpersteine statt Lösungsstrategien. Wir GRÜNE stehen für Klimaschutz und damit für eine erfolgreiche Energiewende. Ein Rückgriff auf fossile Energieträger, etwa infolge der Risikotechnologie Fracking, stellt für uns GRÜNE keine Alternative dar und wird es mit uns nicht geben.
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