Die Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz sind ein unverzichtbarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Neben der Aufgabe der Förderung des Schwimmunterrichts für Kinder runden sie das kommunale Freizeitangebot in den Gemeinden und Städten ab.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Welche öffentlich zugänglichen oder einer Bildungseinrichtung angeschlossenen Schwimmbäder gibt es in Rheinland-Pfalz (örtlich aufgeschlüsselt nach Kreisen, Verbandsgemeinden, Ortgemeinden bzw. Städten, Träger und Art [Hallenbad, Freibad, Schulhallenbad, Naturbad, Erlebnisbad, Kombibad] )?
2. Welche Schwimmbäder sind seit 2015 in Rheinland-Pfalz geschlossen bzw. neu eröffnet worden bzw. welche Pläne hierzu sind der Landesregierung bekannt?
3. Welche Schwimmbecken sind vom Deutschen Schwimmverband in welcher Kategorie als Wettkampfstätte zertifiziert?
4. Wie fördert das Land den Betrieb, die Sanierung bzw. Errichtung von Schwimmbädern bzw. Wassersportstätten?
5. Inwieweit ermöglicht das Landesrecht den kommunalen Gebietskörperschaften die gemeinsame Trägerschaft eines Schwimmbads oder die finanzielle Beteiligung an den Betriebs- und Investitionskosten eines Schwimmbads gemeinde-, verbandsgemeindeund kreisübergreifend?
6. Inwieweit ermöglicht Landesrecht die Unterhaltung eines Schwimmbads in Form von kommunalen Gesellschaften bzw. öffentlichen Beteiligungen?



Verwandte Artikel
Köbler verlässt GRÜNE Fraktion, Bunjes folgt nach
Wir verabschieden Daniel Köbler mit großem Dank und hoher Wertschätzung. Mit seiner Erfahrung in der Haushalts-, Finanz- und Sportpolitik wird er für die Stadt Mainz in seinem Amt sehr wertvoll sein und den weiteren Weg in eine nachhaltige und sozial gerechte Zukunft maßgeblich mitbestimmen. Der Landtagsfraktion wiederum werden seine Expertise und seine Beharrlichkeit sehr fehlen.
Schon über 300 Schulen im Land für Nachhaltigkeit zertifiziert
„Rheinland-Pfalz hat sich mit der Koordinierungsstelle Klimabildung bundesweit an die Spitze gesetzt. Die Strukturen stehen, die Nachfrage wächst, und die Schulen wollen mehr tun. Mit über 300 zertifizierten Schulen haben wir als Land unser Mindestziel für 2030 bereits erreicht. Jetzt gilt es, diesen Schwung zu nutzen, um Klimabildung vom Leuchtturmprojekt zur Bildungsrealität in allen Schulen zu machen. Denn nur wenn Kinder und Jugendliche die ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhänge verstehen und selbst aktiv werden, kann Klimaschutz im Land dauerhaft gelingen.“
Sozialwohnungen: Investitionen des Landes zeigen erste Erfolge
„Bezahlbares Wohnen ist die zentrale soziale Frage unserer Zeit. Die Stabilisierung der Zahl der Sozialwohnungen in einigen Städten ist ein wichtiger Schritt für mehr soziale Gerechtigkeit und Teilhabe. Jetzt gilt es, diesen positiven Trend auf ganz Rheinland-Pfalz auszuweiten. Die großen Unterschiede zwischen den einzelnen Kommunen müssen wir gezielt angehen. Wenn neu gebaut wird, muss zwingend auch sozial geförderter Wohnraum entstehen. Das größte Potenzial liegt aber im Bestand. Sozialwohnungen, die durch Umwandlung, Umbau und Erweiterung entstehen, sollten deshalb mindestens gleichberechtigt zum Neubau gefördert werden.“