Am vergangenen Wochenende, vom 16.-18.11.2012, fand in Hannover die Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN statt. Der Landesverband der GRÜNEN Rheinland-Pfalz war mit über 50 Delgierten vor Ort.
Für den Bundesparteirat hatten wir Daniel Köbler, Vorsitzenden der GRÜNEN Landtagsfraktion, ins Rennen gechickt. Trotz dem Erreichen des Quorums ist er ganz knapp mit nur 8 fehlenden Stimmen gescheitert. Wir sind dennoch stolz auf dieses gute Ergebnis.
Es gab neben den viel beachteten Personalentscheidungen zu Claudia Roth und Cem Özdemir als Bundesvorstand auch viele politische Inhalte und Debatten.
Das zentrale Thema der BDK, „Gerechtigkeit“, ist seit vielen Jahren ein GRÜNER Schwerpunkt, der in diversen Politikbereichen berücksichtigt wird. Gerechtigkeit war zunächst in Sachen Sozialpolitik oberstes Gebot und eine urgrüne Kernkompetenz. Daniel Köbler konnte dabei auch mit seinem Änderungsantrag bezüglich einer gerechten Stärkung von Kommunen hin zu einer ausreichenden Ausstattung für Soziale Angelegenheiten überzeugen. Neben der Sozialpolitik war Europapolitik ein Hauptthema auf dem Bundesparteitag – wobei am Ende der Debatte bei GRÜNEN nur ein starkes PRO vor dem Europa stehen kann.
Der Dringlichkeitsantrag von Tabea Rößner hat es durch das neue Verfahren des V-Rankings geschafft und wurde debattiert. Hier ging es um die Novelle des Jugendmedienstaatsvertrages – der Prozess muss alle gesellschaftlichen Gruppen einbeziehen und darf nicht TOP-Down vollzogen werden.
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