Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, äußert sich zu der Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft der Polizei Rheinland-Pfalz:
„Ich habe heute ein sehr konstruktives Gespräch mit dem Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen Gewerkschaft der Polizei, Ernst Scharbach, geführt, in dem wir unsere gute Zusammenarbeit bekräftigt haben.
So haben wir GRÜNE uns dafür eingesetzt und erreicht, dass die Erschwerniszulage für Polizisten und Polizistinnen in Rheinland-Pfalz erhöht werden soll.
Am Runden Tisch Polizei haben wir sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Dort haben DGB, GdP gemeinsam mit der Landesregierung und den Fraktionsvorsitzenden über die Arbeitsbedingungen der hiesigen Polizei gesprochen. Daraufhin haben wir unter anderem vereinbart, dass die Einstellungszahlen erhöht werden – ein großer Erfolg für alle Beteiligten.
Ein wichtiges gemeinsames Anliegen, für das sich GdP und GRÜNE immer gemeinsam eingesetzt haben, ist, dass die Ausbildungssituation der Polizei verbessert wird. So konnte beispielsweise zuletzt die Hochschule der Polizei in Rheinland-Pfalz realisiert werden.
Den Beauftragten für die Landespolizei haben wir gemeinsam auf den Weg gebracht. Dabei haben wir auch gerne dem Anliegen der GdP entsprochen, diese Stelle auch für interne Eingaben, also für Polizisten und Polizistinnen selbst zu öffnen. Diese Erfolge sind auch dem engagierten Einsatz unserer polizeipolitischen Sprecherin Katharina Raue zu verdanken.
Ich danke der GdP für die gute Zusammenarbeit und freue mich, diese auch in Zukunft so erfolgreich fortzuführen.“
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