Vizepräsidentin Frau Klamm:
Herr Kollege Köbler, Sie haben das Wort.
Abg. Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Herr Schreiner, vielen Dank! Zum einen glaube ich, ich habe das Wort „Fundamentalopposition“ gar nicht benutzt, aber Sie hatten es sich schon aufgeschrieben, bevor ich gesprochen habe.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD –
Hering, SPD: Das musste er jetzt bringen!)
Wir hatten uns bei den letzten Haushaltsberatungen zu einer gemeinsamen Besprechung verabredet, um zu prüfen, ob man Dinge gemeinsam auf den Weg bringen kann. Damals haben Sie kurzfristig vorher eine Pressekonferenz einberufen, aus der wir dies erfahren haben, entgegen aller Absprachen.
Ich glaube Ihnen durchaus, dass Sie wirklich an sich den Anspruch als Fachpolitiker haben, konstruktiv zu arbeiten, aber Sie müssen sich dann auch der Marschrichtung Ihrer Fraktionsvorsitzenden beugen, die eben mehr mit der Presse kommuniziert als mit dem Parlament. Zu den 18 Milliarden Euro Grundsicherung im Alter für die Kommunen kann ich nur sagen, das haben die rotgrün geführten Bundesländer im Bundesrat gegen Schwarz-Gelb durchgesetzt.
Herzlichen Dank.
(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –
Baldauf, CDU: Herr Köbler, da muss man auf Bundesebene in den richtigen Gremien sitzen!)
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