Herzlich Willkommen auf meiner Homepage! Hier informieren mein Team und ich umfassend über meine Arbeit als Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz. Darüber hinaus berichte ich auch über meine politische Arbeit im Allgemeinen, im Wahlkreis und im Stadtrat meiner Heimatstadt Mainz. Transparenz, Beteiligung und Diskussionen sind mir sehr wichtig. Über Feedback, Anregungen, Fragen, Kritik etc freue ich mich, sei es via Twitter, Facebook, wer-kennt-wen oder per eMail. Weitere Informationen zu mir gibt's hier.
Wir GRÜNE haben mit Katrin Göring-Eckhard und Jürgen Trittin ein starkes Spitzen-Duo. Anders als Merkel und Steinbrück sind sie von der Parteibasis gewählt worden. Die aktuellen Umfragezahlen zeigen, dass wir noch hart kämpfen müssen, um den Regierungswechsel in Berlin zu erreichen. Dabei wird es auf DIE GRÜNEN ankommen, auf die gesamte Partei. Im Team wollen und werden wir Schwarz-Gelb nächstes Jahr ablösen. Die Urwahl war der richtige Weg: demokratisch und transparent. Die GRÜNEN sind raus aus den Hinterzimmern gegangen. Wir sind die Erfinder der Basisdemokratie - und wir können das immer noch am besten.
Die Haltung der Landtagsfraktion sowie der Partei Bündnis 90 / Die GRÜNEN in Rheinland-Pfalz zum Nürburgring-Projekt ist heute noch die gleiche wie vor der Landtagswahl: Für uns ist die damalige Entscheidung, einen überdimensionierten Freizeitpark dort zu bauen, falsch gewesen, inklusive der Finanzierungspläne, die man zur Verwirklichung des Vorhabens verfolgte. Aber wir arbeiten hartnäckig an Lösungen für den Nürburgring. Gleiches gilt für den Flughafen Hahn. Hier gilt es Möglichkeiten für die Hunsrück-Region zu schaffen und langfristig sicher zu stellen, dass der Hahn ohne Steuergelder auskommt.
Für mich ist es wichtig nicht nur über Transparenz und Ehrlichkeit zu reden, sondern diese auch umzusetzen. Daher veröffentliche ich auch hier meine Einkünfte freiwillig und hoffe, dass mir viele Abgeordnete folgen werden.
Seitens der Mitarbeiterinnen in meinem Wahlkreisbüro gibt es einige Neuerungen. Katharina Binz hat mein Team direkt nach ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz verlassen. Ich gratuliere ihr ganz herzlich zur Wahl und wünsche ihr viel Erfolg bei ihrer Arbeit. Neu im Team begrüße ich Oliver Buschbaum, der seine Stelle anfang des Monats angetreten [...]
Am 5.06. ab 14:45 Uhr seid Ihr und sind Sie herzlich dazu eingeladen mein Wahlkreisbüro im Grünen Haus in der Frauenlobstraße zu besichtigen oder sich lediglich ab 16:00 Uhr die Plenardebatte live vor Ort anzuschauen. Danach biete ich mich gern zu einem Gespräch an und bei einem Abendessen im Landtagsrestaurant kann der Tag ausklingen. [...]
In der vorletzten Woche trafen sich alle Vorsitzenden der 16 Grünen Landtagsfraktionen, der Grünen Bundestagsfraktion und der Grünen im Europaparlament in München um Leitlinien für Agrarpolitik und Verbraucherschutz zu erarbeiten. Die gute Kooperation zwischen den Grünen in den Ländern und im Bund sei „für uns beinahe schon stilbildend“, so der Vorsitzende der Bundestagsfraktion und Spitzenkandidat [...]
Zum Thema Erhalt und Ausbau des rheinland-pfälzischen Straßennetzes sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Den grundliegenden Ansatz der Wirtschaftsvertreter, den Erhalt der Infrastruktur ins Zentrum der Verkehrspolitik zu rücken, begrüßen wir. Angesichts der Herausforderungen der Schuldenbremse wird die Sanierung bestehender Straßen eine wichtige Aufgabe der Zukunft. Rot-Grün hält an einer Infrastrukturpolitik [...]
Als Reaktion auf die Äußerungen des hessischen Verkehrsminister Florian Rentsch sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Forderung nach einem strikten Nachtflugverbot ist für uns nicht verhandelbar. Die „gesetzliche Nacht“ von 22 bis 6 Uhr muss vor unzumutbarem Fluglärm geschützt werden, dafür braucht es eine bundesgesetzliche Grundlage. Der Schutz der „Mediationsnacht“ [...]
Zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsausschuss erklären die Parteivorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Roger Lewentz und Britta Steck, sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering und Daniel Köbler: Die Koalitionsparteien SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben gestern Abend die Weichen für das weitere Vorgehen in wichtigen Bereichen der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik gestellt. Wir stehen für [...]
4+2 Lösung ein Erfolg für Mainz und den Umweltschutz Mich freut es sehr, dass die Landesregierung sich bei der A643 durchsetzen und die von uns geforderte 4+2 Lösung nun anmelden wird. Das ist ein großer Erfolg für das “Bündnis Nix in den Mainzer Sand setzen” und die GRÜNEN! Diese Lösung schont die angrenzenden Naturschutzgebiete Mainzer [...]
Viel politische Prominenz zu Gast im Landesparlament „Wir können heute stolz sein“, sagte Landtagspräsident Joachim Mertes am Montag, den 18.3.2013, bei der feierlichen Umbenennung des Platzes vor dem Landtag in „Platz der Mainzer Republik“. Schließlich sei vor genau 220 Jahren auf diesem Platz das erste gewählte Parlament auf deutschem Gebiet zusammengekommen. „Wichtige Ereignisse benötigen auch [...]
Daniel Köbler: „Die Kampagne, die die CDU gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk fährt ist abenteuerlich. Das muss Julia Klöckner ahnen, deshalb schickt sie auch andere Parteifreunde vor. Dass sich die CDU die Berichterstattung eines öffentlich-rechtlichen Senders zum Thema einer Kampagne aneignet, ist ein Unding. Kritik am Programm des SWR ist erlaubt – dort wo sie hingehört: [...]
Warum „retten“ GRÜNE den Flughafen Hahn? Diese Frage wird zu Recht an uns gestellt. Es geht uns nicht um die Rettung eines Flughafens, sondern darum eine Landesgesellschaft so aufzustellen, dass sie wirtschaftlich eigenständig und zukunftsfähig ist und nicht noch höhere Kosten für die Steuerzahler produziert und dass die Arbeitsplätze in einer strukturschwachen Region gesichert werden. [...]
