Position zur Landespflegekammer Rheinland-Pfalz

Im Hinblick auf den demografischen Wandel kommt den Beschäftigten in Pflegeberufen eine besondere gesellschaftliche Verantwortung zu. Sie leisten in der alltäglichen Arbeit mit den Patientinnen und Patienten wertvolle und harte Arbeit und die Arbeitsbedingungen werden durch Einsparungen und Bürokratisierung im Gesundheitswesen nicht leichter.

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Eveline Lemke: Politik hart am Wind

Seit fast neun Jahren arbeite ich nun mit Eveline Lemke sehr eng zusammen. Das war zugegebenermaßen nicht immer einfach und auch nicht konfliktfrei. Umso mehr freut es mich, dass sie mir die Möglichkeit eines Vorworts in diesem Buch gibt.

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Ansgar Helm-Becker erhält Ehrennadel des Landes

Ich freue mich sehr, dass Ministerin Anne Spiegel heute im Rahmen einer  Feierstunde die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an meinen lieben Stadtratskollegen und GRÜNEN der ersten Stunde Ansgar Helm-Becker überreicht hat.

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Neujahrsnewsletter

Liebe Freundinnen und Freunde,

zunächst wünsche ich euch ein erfolgreiches und vor allem friedliches 2017!

Ich möchte mich bei euch allen bedanken, mit denen ich 2016 zusammen arbeiten und für mehr GRÜN in Rheinland-Pfalz kämpfen durfte.

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Dobrindt macht Betonpolitik pur

Zum Gesetzentwurf von Hr. Bundesverkehrsminister Dobrindt zur Beschleunigung von Infrastrukturmaßnehmen erklärt der Mainzer Landtagsabgeordnete und Mitglied im Stadtrat Daniel Köbler:

„Erst wird  unsere Infrastruktur vom Bund kaputt gespart,

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Mainzer Abgeordneter Köbler macht DB Cargo zum Thema im Landtag

Der Mainzer Landtagsabgeordnete und arbeitsmarktpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Daniel Köbler hat, gemeinsam mit der verkehrspolitischen Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler, in einer Anfrage an die Landesregierung den Stellenabbau bei DB Cargo in Mainz zum Thema im Landtag gemacht.

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Klares Bekenntnis zu pro famila

Vorgestern besuchte der Mainzer Landtagsabgeordnete und sozialpolitischer Sprecher seiner Fraktion Daniel Köbler das pro familia Zentrum in Mainz. An dem Gespräch nahmen von Seiten von pro familia der Markus Bürger (Landesgeschäftsführer),

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Ja zu Det!

„In vielen Städten in Deutschland gibt es abweichende Ampelmännchen, ja sogar Ampelfrauchen, warum das in Mainz nicht möglich sein sollte erschließt sich mir nicht.“, so Köbler, „Gerade eine Ampel-Regierung, die für Vielfalt steht,

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Bundesteilhabegesetz (BTHG): Auf GRÜNEN Druck Verbesserungen erkämpft  

Heute hat im Bundesrat die abschließende Abstimmung über das Bundesteilhabegesetz stattgefunden. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

„Gemeinsam mit den Verbänden behinderter Menschen haben wir GRÜNE es geschafft,

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Verschlechterungen für Betroffene verhindert – Von umfassender Teilhabe noch weit entfernt

Bewertung des Bundesteilhabegesetzes von Daniel Köbler, MdL

Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 völkerrechtlich bindendes Menschenrecht. Das heißt wir müssen ein umfassendes Teilhaberecht für Menschen mit Behinderungen in Deutschland schaffen.

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